„Die SPD regiert im Bund und im Land das ist auch gut so!“, so der stellv. SPD-Landesvorsitzende MdB Lars Castellucci beim Basisgespräch mit den Kreis- und Ortsvereinsvorständen und Gemeinderäten im  SPD-Kreisbüro in Mosbach.

„Eine aktuelle Umfrage, bescheinigt uns, dass die Menschen in Baden-Württemberg sehr zufrieden mit der Arbeit der Landesregierung sind“ ergänzte Nelius. Doch um Baden-Württemberg weiter erfolgreich zu führen, müsse die SPD selbstbewusster die Erfolge hervorheben. „Der auch von der politischen Gegnerschaft prophezeite Untergang Baden-Württembergs ist jedenfalls mit dem Wechsel ausgeblieben. Im Gegenteil. Noch nie sind so viele Mittel in den NOK geflossen“, so Nelius.

Baden-Württemberg ist spitze! Denn in keinem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig, die Innovationskraft so groß, die Kriminalität so gering und die allgemeine Lebensqualität so hoch. Darauf können wir stolz sein. Und das sind wir auch.

Damit dies so bleibt, wollen wir Sozialdemokraten mit einem Dreiklang aus einer guten und gerechten Arbeitsmarktpolitik, einer modernen Familienpolitik und einer Politik für mehr Bildungsgerechtigkeit Baden-Württemberg in ein erfolgreiches Jahrzehnt führen, fasste Castellucci zusammen. Die Kreis SPD sei mit ihren beiden Abgeordneten Nelius und Schlegel sowie dem Kreisvorsitzenden Jürgen Graner und  Fraktionsvorsitzenden Heide Lochmann bestens aufgestellt, lobte Castellucci die Arbeit der SPD im NOK.

Nelius ergänzte: „Wir ernten in der Landespolitik, was wir gesät haben!“ Es sei ein Verdienst des Wirtschafts- und Finanzministers Nils Schmid, dass trotz schwarzer Erblast in fünf Jahren drei Haushalte ohne Neuschulden auskommen und gleichzeitig in die Zukunft investiert werde. Im Vergleich dazu  hatte es unter CDU-Regierungen in den 60 Jahren zuvor gerade zwei Haushalte ohne Neuschulden und Reduzierungen bei den Bildungsausgaben gegeben. Gleichzeitig treibt die SPD Investitionen in die Bildung und Gute Arbeit und eine gute Familienpolitik voran. Unter dem Motto GUTE ARBEIT. GUTES LEBEN. GUTES LAND

macht die SPD deutlich, dass Sparen kein Selbstzweck ist, sondern ein Mittel um in Gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und in unsere Familien investieren zu können:

Dabei ist es vor allem wichtig, alle Kinder mitzunehmen. Deswegen belassen wir nicht nur mehr Lehrerstellen im System als ursprünglich geplant - wir schaffen auch Neustellen für wichtige Aufgaben wie Inklusion oder die Betreuung in der Ganztagsschule. Hier investieren wir im Doppelhaushalt knapp 120 Millionen Euro zusätzlich.

Dass die SPD für Gute Arbeit steht machen auch folgende Maßnahmen deutlich:

Wir haben für Baden-Württemberg ein Tariftreuegesetz eingeführt. Künftig erhalten nur solche Unternehmen einen öffentlichen Auftrag, die ihren Beschäftigten mindestens 8,50 Euro pro Stunde zahlen. Mit dem Landesarbeitsmarktprogramm „Gute und sichere Arbeit“  zeige die SPD auf, wie auch Langzeitarbeitslose gefördert werden können.  Dass wir für Familien da sind, zeige auch der „Pakt mit den Kommunen“.

„Mit einem finanziellen Kraftakt haben wir die Mittel für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung mehr als verfünffacht: Von 83 Millionen vor unserem Regierungsantritt im Jahr 2010 auf rund 444 Millionen Euro 2012 und 477 Millionen 2013. Ab dem Jahr 2014 beteiligt sich das Land zu 68 Prozent an den Betriebsausgaben für die Kleinkindbetreuung“

so MdB Dr. Dorothee Schlegel, die selbst vor ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete im Kultusministerium an diesem wichtigen Projekt mitgewirkt hat.