Die SPD im Gespräch mit der AWN

Veröffentlicht am 28.01.2010 in Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion startete ins neue Jahr mit einem ausführlichen Informationsgespräch über die aktuellen Geschäftsfelder der AWN.

Die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann begrüßte Ihre Kollegen und den AWN- Geschäftsführer Dr. Mathias Ginter und stellte heraus, dass die Arbeit der AWN sich für den Kreis positiv auswirke. Wichtig sei aber auch, dass Probleme thematisiert und Bedenken der Bürger aufgenommen würden.
Dr. Ginter hob hervor, dass ihm die Information der Bürger und die Transparenz der geplanten Projekte ein wichtiges Anliegen sei. Er gab einen kurzen Rückblick über die Entwicklung der letzten 15 Jahre. Hierzu gehörte die Liberalisierung des Abfallgesetzes und die damit verbundenen Belastungen privater Haushalte durch notwendige Gebührenerhöhungen, auch aufgrund des Wegfalls von Industrieabfall. Um die Gebühren für die Bürger stabil zu halten, habe der Landkreis seine Entsorgungspflicht auf die AWN übertragen, die sich neben der Deponierung die Abfallverwertung zur Aufgabe gestellt hat, auch in Kooperation mit privaten Partnern. Die Rückführung von Wertstoffen in den Wirtschaftskreislauf durch Aufarbeitung sei daher ebenso eines der zukunftsweisenden Themen wie der Ausbau und die Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien. Kreisrat Karlheinz Graner stellte fest, dass beide Bereiche schon immer wichtige Anliegen der SPD seien und deshalb die Arbeit der AWN hier absolute Zustimmung der Fraktion fände.
Dr. Ginter berichtete darüber hinaus über die zunehmend wichtiger gewordene Kommunikation und die sachliche Information seitens der AWN, nicht nur beim Thema Asbest. Denn so kann den Fragen und Sorgen der Bevölkerung besser Rechnung getragen werden. Er betonte die Notwendigkeit öffentlicher Anhörungsverfahren bei neuen Projekten, wie dies Anfang Februar bezüglich der MBB in Buchen geschehen wird. Auf das Thema Wirtschaftlichkeit angesprochen verwies er auf das gestellte Ziel der Erhaltung der Gebührenstabilität für private Haushalte. Oberste Priorität habe aber die Einhaltung der überaus strengen deutschen Gesetze und Vorschriften. „Wir stellen uns in allen Belangen hinter die Vorgaben des Gesetzgeber“, so Dr. Ginter „und wir nehmen die Bedenken der Bevölkerung sehr ernst“.
Kreisrat Norbert Schneider (Lohrbach) erkundigte sich nach der Zusammenarbeit zwischen AWN und den Kommunen im Bereich Grüngutsammelstellen und Häckselplätze und den gesetzlichen Normen und Vorschriften, vor allem bei der Errichtung neuer Plätze. Weitere Themen waren der Papierpreis, das Biomassekraftwerk in Obrigheim und die Planung zur Nutzung der dort entstehenden Abwärme. Christbäume und der Wald insgesamt tragen auch dazu bei, dass nachwachsende Rohstoffe ausreichend zur Verfügung stehen. Bei der Biomasse müsse jedoch immer der Mix und die Qualität stimmen, damit ein Kraftwerk schonend und stabil laufen kann. Georg Nelius stellte heraus, dass die SPD der AWN sehr wohl zutraut, ihre Arbeit im Einklang mit den gesetzlichen Auflagen und Vorgaben zu erledigen. Die SPD-Fraktion vertraut darauf, dass die AWN berechtigte Einsprüche ernst nimmt, überprüft und abarbeitet. „Unsere Aufgabe ist prüfend und nachfragend die AWN zu begleiten, zum Wohle aller Menschen in unserem Kreis“. Die Fraktionsvorsitzende dankte Dr. Ginter für das Gespräch und die offene Diskussion.
Zur Vertiefung weiterer anstehender Kreisthemen wurde die fraktionsinterne Klausurtagung vorbesprochen und die anstehenden Vorbereitungen für die Kreistags- und Ausschusssitzungen terminiert. Mit den Worten „Unsere Aufgabe ist es, mit den Bürgern und Bürgerinnen im NOK im offenen und konstruktiven Gespräch zu bleiben und das nicht nur, aber auch zum Thema Müll und Wertstoffe“, schloss Heide Lochmann die Sitzung.

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