„Viel Pro, aber auch viel Contra“.

Erklärung der SPD-Gemeinderatsfraktion Osterburken zum Tagesordnungspunkt 3 der GR-Sitzung am 24.07.2023

Die „Fränkischen Nachrichten“ haben mit der Überschrift „Viel Pro, aber auch viel Contra“ ihres Artikels am Freitag die Sachlage auf den Punkt gebracht. Vielen Chancen, die das Großprojekt mit sich bringt, stehen ebenso viele Risiken gegenüber – und so sehen es auch die meisten Bürgerinnen und Bürger. Ein Mitbürger formulierte es bei der FN-Befragung sogar so: „Was das Paketzentrum betrifft, bin ich wirklich geteilter Meinung.“ Das ist tatsächlich eine sehr gute Beobachtung: Wer genau hinsieht – und das haben wir alle hier getan – stellt fest, dass jeder Eintrag auf der langen Liste von Einzelpunkten diese zwei Seiten hat.

Je nachdem, wie man diese Punkte dann gewichtet, fällt auch das Gesamturteil anders aus. Und so kann man mit guten Gründen trotz vieler Chancen dagegen und trotz aller Risiken dafür sein. Jede und jeder von uns Stadträtinnen und Stadträten hat eine solche Liste geführt, hat Plus und Minus sorgfältig eingetragen, hat die Punkte gewichtet und ist so zu einem persönlichen Ergebnis gekommen. Naturgemäß sieht dieses Resultat auch bei jedem Mitglied der SPD-Fraktion etwas anders aus, auch wenn wir heute alle gleich abstimmen werden. 

Es würden den Rahmen sprengen, wenn wir hier alle Einzelpunkte, deren Plus und Minus, sowie die jeweilige Gewichtung vortragen würde. Auf folgende möchten wir aber nochmals besonders hinweisen:    

• Die Kommunikation der Hauptbeteiligten war, vorsichtig ausgedrückt, suboptimal.
• Das Projekt macht unseres Erachtens nur im Rahmen des RIO wirklich Sinn. Es ist eine einmalige Chance, in Autobahnnähe einen ersten Pflock einzuschlagen, über den wir in Zukunft noch sehr froh sein werden.
• Arbeitsplätze sind Arbeitsplätze, besonders in einer Zeit, wo es nicht nur im Nachbarort einem großen Betrieb gerade schlecht geht und keiner weiß, was hier in Osterburken in den nächsten Jahren passieren wird: wir verstehen diese Hochmut nicht. Bei der Diskussion sind leider Untertöne in Bezug auf die Herkunft mancher möglicher Beschäftigter aufgekommen, die wir befremdlich finden.
• Flächenverbrauch und Verkehr sind nicht anders, wenn das Projekt eine Autobahnanschlussstelle weiter realisiert wird.
• Heute geht es um den Anfang eines Entscheidungsprozesses, nicht um dessen Ende. Grundstücksverkauf, RIO-Beschluss, Aufstellen des Bebauungsplans, Finden von Ersatzflächen für den benötigten Wald – um nur einige der nächsten Meilen- bzw. Stolpersteine zu nennen.

„Wer nichts waget, der darf nichts hoffen“, so Friedrich Schiller. Die SPD-Fraktion hält das Vorhaben für wichtig und möchte ihm deshalb die Chance geben, diese nächsten Wegmarken zu erreichen. Es handelt sich heute lediglich um einen Grundsatzbeschluss auf Basis des aktuellen Informationsstands. Jeder von uns wird bei der nächsten Entscheidung so abstimmen, wie es die Sachlage dann gebietet.