SPD diskutierte über Zukunft der Städte und Gemeinden

Veröffentlicht am 09.11.2008 in Pressemitteilungen

Neckar-Odenwald-Kreis. Beim zweiten kommunalpolitischen Symposium der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Schwäbisch Hall war die SPD Neckar-Odenwald-Kreis mit ihrem SGK-Kreisvorsitzenden Karlheinz Graner, der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Gabriele Teichmann sowie SPD-Kreisvorstandsmitglied Julian Stipp vertreten.

In seiner Begrüßung ging Dr. Matthias Metz, Vorstandsvorsitzender der Bausparkasse Schwäbisch Hall AG, auf die aktuelle Finanzkrise ein. Das dreigliedrige deutsche Bankensystem mit Privatbanken, Genossenschaftsbanken und Sparkassen habe sich als stabiler und sicherer als anderswo auf der Welt erwiesen. Hieran gelte es festzuhalten.

Zum Thema „Zukunftsraum Mittelstadt“ gab der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee Einblicke in die Entwicklung der Städte zwischen 20.000 bis 100.000 Einwohnern. Tiefensee machte deutlich, dass der weitere Ausbau der Infrastruktur einen wesentlichen Schwerpunkt der Politik der Bundesregierung darstelle. Hiermit könnten wichtige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland gesetzt werden.

Claus Schmiedel, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, bedauerte, dass mit der Verwaltungsreform eine Schwächung der Mittelzentren eingeleitet wurde. Gleichzeitig mahnte Schmiedel, dass man dringend auf Lösungen beim Thema Mobilität angewiesen sei. Die Bahn dürfe sich auch nach der Teilprivatisierung nicht aus der Fläche zurückziehen.

Über die Zukunft der Energiepolitik und künftige Aufgaben von Stadtwerken berichteten Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sowie der Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall Johannes van Bergen. Beide machten deutlich, dass die Privatisierung von Stadtwerken nicht grundsätzlich der beste Weg sei. Gewinne, die bei der Energieproduktion in Stadtwerken erwirtschaftet werden, seien auch Gewinner der Bürger. Johannes van Bergen erläuterte, dass die meisten Subventionen noch immer in die Kernenergie fließen und nicht, wie vielfach von den Energiekonzernen behauptet, in regenerative Energien. Von positiven Erfahrungen beim Thema erneuerbare Energien konnte insbesondere die Delegation aus dem Neckar-Odenwald-Kreis berichten. „Unser Landkreis wird schon bald energieautark sein“, so Kreisrat Karlheinz Graner.

Auch die Themen Bodenmanagement sowie die Ansiedlung junger Familien mit neuen Finanzierungsanreizen wurden mit verschiedenen Beispielen aus der Praxis beleuchtet.

In seinen Schlussworten forderte der SGK-Landesvorsitzende und Schwäbisch Haller Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim alle politisch Verantwortlichen auf, den Mittelstädten in Zukunft ein größeres Augenmerk zukommen zu lassen. In Mittelstädten lebten die meisten Menschen und dennoch spielten diese Städte auf wissenschaftlicher und politischer Bühne eine noch zu geringe Rolle.


Die Delegation der SPD Neckar-Odenwald-Kreis zusammen mit Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim und SGK-Landesgeschäftsführer Wim Buesink

Homepage SPD Neckar-Odenwald

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