Außerordentliche Kreismitgliederversammlung soll erste Weichen für eine neue SPD stellen.
„Es gibt an diesem Wahlergebnis nichts zu beschönigen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Graner bei der ersten Kreisvorstandssitzung nach der Bundestagswahl. Die Sitzung fand jüngst im Landgasthof „Zur Pfalz“ in Dallau statt. Dagegen bescheinigte Graner der SPD-Bundestagskandidatin Gabriele Teichmann einen beherzten und engagierten Wahlkampf. Unter dem Motto „Mit neuer Energie für die Menschen in unserer Heimat“ führte Teichmann seit ihrer Nominierung vor genau einem Jahr permanenten Wahlkampf und war ständig präsent. Junge und alte Parteimitglieder waren die Stützen des zentralen Wahlkampfteams unter Leitung des stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Horst Saling.
Mit dem Landeslistenplatz 23 war Teichmann so gut platziert wie lange kein Bundestagskandidat aus dem Neckar-Odenwald-Kreis. Dazu Teichmann: „Gegen den Trend war kaum was zu machen. Wir haben bundespolitisch an Glaubwürdigkeit verloren. Dafür gibt es keine Ausreden“. Bei den Zweitstimmen habe die SPD im Neckar-Odenwald im Vergleich zu 2005 nahezu 9000 Wähler verloren. Viele frühere SPD-Wähler aus dem klassischen Angestellten- und Arbeitermilieu kreiden der SPD an, dass sie die Rente ab 67 durchgesetzt hat. Andererseits habe das Chaos in Hessen und der Umgang mit der Linkspartei viele Mitte-SPD-Wähler verprellt. Das zeigten die jüngsten Umfragen, die Gabriele Teichmann vom SPD-Landesvorstand mitgebracht hatte.
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius betonte, dass eine einseitige Analyse nicht weiterhelfe. Wichtig sei, dass sich die SPD in Baden-Württemberg nach Vogts Rücktritt schnell sortiere. Graner warnte, sich nun von Positionen und Wählern der SPD-Mitte zu entfernen, wie es die Partei Anfang der 1980-er Jahre gemachte habe und dann 16 Jahren auf die Oppositionsbänke verbannt wurde.
Hartmut Laser, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Horst Saling und Vertreter der Ortsvereine sprachen sich dafür aus sich wieder mehr auf die Belange der Arbeitnehmer zu konzentrieren. „Ein weiter so“ dürfe es nicht geben. Sie forderten eine kritische Analyse.
SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner kündigte eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung am 19. November an. Dort sollen - so der einstimmige Beschluss des Kreisvorstands - die elf Regierungsjahre aufgearbeitet, das Wahlergebnis kritisch analysiert und Konsequenzen aus dem Bundestagswahlergebnis gezogen werden. Einstimmig forderten die Sozialdemokraten im Kreis, dass im Falle mehrerer Kandidaten der SPD-Bundes- und Landesvorsitz in einer Mitgliederwahl bestimmt werden soll.
Die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Heide Lochmann und ihre Stellvertreter Dorothee Schlegel und Karlheinz Graner verwiesen darauf, dass erst vor wenigen Monaten die SPD im Kreis bei der Kreistagswahl und den Gemeinderatswahlen ein ordentliches Ergebnis mit leichten Zugewinnen erzielt hatte. „Das zeigt, dass wir vor Ort auf einem guten Weg sind“, so Heide Lochmann. Dieses Ergebnis resultiert aus der guten Arbeit, die vor Ort geleistet wird, und ist immer noch eine gute Grundlage, um auch die Landes- und Bundes-SPD neu aufzurichten.
Eine kleine Freude bleibt der Neckar-Odenwälder-SPD: So haben es der SPD-Betreuungsabgeordnete Lothar Binding aus Heidelberg und Josip Juratovic aus dem benachbarten Wahlkreis Heilbronn erneut geschafft, die Region sozialdemokratisch in Berlin zu vertreten.
„Fairness und Respekt gebieten es aber auch Glückwünsche zum Direktmandat an den CDU-Kandidaten Alois Gerig zu übermitteln“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung des SPD-Kreisverbands.