– SPD-Generalsekretär MdB Hubertus Heil sprach in Mosbach – Aufschwung für alle

Auf Einladung des SPD-Kreisverbands Neckar-Odenwald war der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands MdB Hubertus Heil jüngst zu Gast in Mosbach. In der TI-Club Lounge in Mosbach konnte der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Graner zahlreiche Amts- und Mandatsträger und interessierte Gäste begrüßen. Mit den eingeleitenten Reformen habe die SPD die Grundlagen für den Aufschwung gelegt.

Wichtig sei jetzt, so Graner, dass alle am Aufschwung teilhaben können.
MdL Georg Nelius bezeichnete den Besuch von Hubertus Heil als Meilenstein in der Mosbacher Parteigeschichte. „Wir wünschen uns heute klare Aussagen von dir“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Nelius.

„Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat in den sieben Jahren ihrer Regierungszeit die Erstarrung im Lande aufgebrochen“, so der Generalsekretär, der seit 1998 als direktgewählter Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Gifhorn/Peine (Niedersachsen) vertritt, einleitend. Ihre Politik trägt jetzt Früchte: Über 2,9 Prozent Wirtschaftswachstum, steigende Staatseinnahmen und mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Grundlegend für diesen nachhaltigen Aufschwung ist eine Politik, die auf einem Dreiklang beruht: der Erneuerung der sozialen Sicherung, um sie zukunftsfest zu machen, der Stärkung der Wachstumskräfte durch mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur sowie der Sanierung der öffentlichen Haushalte, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten. Die große Koalition setzt diese Politik fort. Sie trägt sozialdemokratische Handschrift. Dazu führte Heil auch den Erhalt des Kündigungsschutzes, die Tarifautonomie, den Ausstieg aus der Kernenergie bei gleichzeitigem Einstieg in die Erneuerbaren Energien und die bildungs- und familienpolitischen Weichenstellungen, die mit dem Elterngeld, dem Ausbau der Kinderbetreuung und dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gipfeln, auf.
„Für die Sozialdemokraten gibt es angesichts dieser Erfolge also viel Grund zu gesundem Selbstbewusstsein – aber nicht zur Selbstzufriedenheit“, betonte Heil. Schließlich gehe diese erfreuliche Entwicklung noch an viel zu vielen Menschen vorbei: an Kindern, die in Armut aufwachsen, an Jugendlichen, die keine Ausbildung finden, an allein erziehenden Frauen, an älteren Langzeitarbeitslosen ohne Perspektive und auch an denen, die Vollzeit arbeiten, aber davon nicht leben können. Es sei deshalb richtig, nicht stehen zu bleiben, sondern die Politik weiterzuentwickeln.
In allen Teilen der Gesellschaft gebe es ein großes Bedürfnis nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Sozialdemokratische Themen beherrschen das Meinungsklima: Solidarität, Leistungs- und Hilfsbereitschaft, menschliche Nähe und Verantwortungsbewusstsein sollen die Gesellschaft prägen. Diese gemeinsamen Werte halten unser Land zusammen. Heil weiter: „Eine Politik der Chancengleichheit, der Leistungsgerechtigkeit und der sozialen Sicherheit knüpft daran an. Denn aus den Werten folgen gemeinsame politische Ziele. So wollen fast 80 Prozent der Deutschen einen Mindestlohn.“
Es gibt also eine solidarische Mehrheit in Deutschland. Das sind diejenigen, die bereit sind etwas zu leisten und für sich selbst und andere Verantwortung zu übernehmen. Die solidarische Mehrheit ist keine Schicht oder Klasse. Sie lässt sich nicht an der Einkommenshöhe oder dem Berufsstatus erkennen. Es sind die Menschen, die sich gegen die Vorstellung einer auseinanderdriftenden Gesellschaft wehren. Was sie eint, ist der Wunsch nach einer sozial gerechten Gesellschaft und einer leistungsfähigen Wirtschaft.

Im Anschluss an seine Ausführungen stellte sich in einer von der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Gaby Teichmann moderierten Diskussion den Fragen der Gäste. Als Danke schön für sein Kommen überreichte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Heide Lochmann (Adelsheim) ein Gastgeschenk an den prominenten Redner.

Das Bild zeigt von links nach rechts:

Lars Castellucci, stellv. SPD-Landesvorsitzender, SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner, SPD-Landesvorstandsmitglied Gaby Teichmann, Generalsekretär Hubertus Heil, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Heide Lochmann und der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius.