Forderung nach SPD-Vorstandstagung in Mosbach:

Veröffentlicht am 09.11.2008 in Ortsverein

Land muss Kommunen endlich unterstützen
SPD setzt sich für Kinderland ein

Eine umfassende Tagesordnung hatte der Mosbacher SPD-Ortsvereinsvorstand bei seiner jüngsten Sitzung in der Gaststätte „Atemis“ abzuarbeiten. Gleich zu Beginn freute sich der Vorsitzende Jürgen Graner ein neues Mitglied begrüßen zu können.
Es sei gutes Zeichen, dass sich auch in stürmischen Zeiten junge Menschen für die soziale Demokratie begeistern, so die Sozialdemokraten.

Als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion berichtete Georg Nelius MdL von den jüngsten Initiativen der SPD-Landtags- und Stadtratsfraktion „Ein gesundes Essen nützt gar nichts, wenn sich arme Familien das nicht leisten können“, unterstreicht Nelius die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem ausgewogenen Mittagessen an Baden-Württembergs Schulen. Damit erneuerte die SPD Mosbach ihre Forderung an die Landesregierung, die Kommunen bei der Finanzierung einer ausgewogenen Mahlzeit finanziell zu unterstützen und damit das Versprechen des Ministerpräsidenten einzulösen. „Wenn es konkret wird, bleibt leider nicht mehr viel übrig vom proklamierten Kinderland“ so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Jürgen Graner. Beweis dafür sei auch der Ausstieg aus der Schulsozialarbeit und die Nichtwiederbesetzung von dringend benötigten Lehrerstellen.
Besondere Aufmerksamkeit widmete der Landtagsabgeordnete der Entwicklung von Mosbachs Einwohnerzahlen. Niedrige Einwohnerzahlen haben verminderte Einnahmen für die Stadt zufolge. In der Konsequenz muss sich die Stadt auf finanzielle, kulturelle und soziale Einschnitte einstellen. Deshalb sei es notwendig, so Nelius, nachhaltige Konzepte zu entwickeln, die Mosbach als Stadt für Familien und Kinder noch attraktiver machen.

Weiter berichtete die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Stadträtin Sigrid Schöneboom von den Initiativen zum Thema Klimaschutz durch CO2-Minderung und der Forderung nach einem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr.
Vorsitzender Jürgen Graner und Kassierer Gerhard Schweikert zogen ein positives Fazit zur Arbeit des Vorstands in der vergangenen Wahlperiode. Eine ausführliche Diskussion über die aktuelle Strategie der Bundes-SPD mit einem Bericht von Bundesparteiratsmitglied Jürgen Graner und die Planung zu den bevorstehenden Kommunalwahlen standen ebenfalls im Mittelpunkt der Diskussionen bei den Mosbacher Sozialdemokraten. Insbesondere Vorstandsmitglied Hartmut Schrimm hatte zum Thema Kommunalwahlen über seine Erfahrungen als Vorsitzender und Stadtrat der SPD Pfinztal berichtet. Vorstandsmitglied Filip Hajas berichtete über die Aktivitäten der Jusos.

Zum Abschluss wurden erste Vorbereitungen für die Jahreshauptversammlung getroffen, die am Donnerstag, den 17. April 2008, in der Gaststätte Lamm stattfinden wird.

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