Würdigung der Aufbauhilfe der Neckar-Odenwald-SPD
SPD-Kreisverband beim Festakt „20 Jahre vereinte Sozialdemokratie“ mit Info-Stand
Fast auf den Tag genau vor 20 Jahren vollzogen die beiden sozialdemokratischen Parteien in Deutschland, die SPD der Bundesrepublik Deutschland und die SPD der noch bestehenden DDR, die Neugründung einer neuen gesamtdeutschen SPD.
Argumentationspapier zu „Wettbewerb im Erzeugungsmarkt“
Stilllegung konventioneller KW-Kapazitäten der Energiekonzerne
Wirkung einer LFZ für die Entwicklung im Erzeugungsmarkt
Eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke schwächt die Stellung der energieerzeugenden Stadtwerke auf dem Wettbewerbsmarkt. Infolge von Laufzeitverlängerungen reduziert sich der Bedarf an neuen Kraftwerkskapazitäten. Kommunale Unternehmen, die im Vertrauen auf die Einlösung der Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Energiekonzernen aus dem Jahr 2000 Investitionen in moderne und
umweltverträgliche Kraftwerke geplant – und zum Teil bereits realisiert – haben, sind durch eine Laufzeitverlängerung mit dem Problem konfrontiert, dass die politisch gewünschte Wettbewerbsentwicklung im Erzeugungsmarkt nicht zustande kommt. Damit die kommunalen Unternehmen, die bereits in erheblichem Umfang Kraftwerksinvestitionen verwirklicht haben, oder deren Planungen sich im Genehmigungsverfahren befinden, durch die Laufzeitverlängerung nicht benachteiligt werden, sind kompensatorische Maßnahmen im Rahmen einer Vereinbarung mit den Energiekonzernen erforderlich. Dieser Nachteilsausgleich sollte durch Stilllegung ineffizienter fossiler Kraftwerkskapazitäten der Energiekonzerne erfolgen.
