v. l. r. n. Jonas Weber, Markus Dosch, Anja Lotz, Christian Ude, Andreas Stoch

Am vergangenen Samstag waren wir zusammen mit über 300 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und -politikern in Esslingen bei dem Auftakt zur Kommunalwahl der SPD Baden-Württemberg. Zusammen mit Genossinnen und Genossen aus ganz Baden-Württemberg stellten wir uns inhaltlich und organisatorisch für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr auf.

Mit dabei war auch der langjährige Oberbürgermeister von München und Vorsitzender des Städtetags Christian Ude. Er unterstrich die große Bedeutung der Kommunalpolitik. Hier kann man aktiv unsere Gesellschaft mitgestalten und konkret und spürbar etwas bewegen.

Wir sind uns den großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht bewusst. Der Klimawandel, die Folgen der Pandemie, der Angriffskrieg auf die Ukraine mit tausenden Geflüchteten – das alles erfordert eine starke und handlungsfähige Kommunalpolitik. Wir sind bereit, zusammen mit euch diese Herausforderungen anzupacken und soziale Politik für Dich und vor Ort zu machen.

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Wofür braucht es heute immer noch den 1. Mai?

Als freien Tag „von der Arbeit“? Einfach so als Geschenk?

Oder müssen wir uns, gerade an diesem Tag, weiterhin für gute Arbeitsbedingungen für alle Menschen einsetzen?

Beginnend vor unserer Haustüre? Ja, denn  es gibt immer noch oder auch weiterhin viele Berufe, in denen die Arbeitsbedingungen verbessert werden können und müssen! Es sind nicht nur die körperlich anstrengenden Berufe, ob in luftiger Höhe beim Bau oder als Alten- und Krankenpflegekraft. Das ist das eine.

Der 1. Mai bleibt wichtig. Denn leider werden  mit dem Wechsel im Management eines Unternehmens, mit dem internationalen Wettbewerb  oder der Digitalisierung - ungeachtet des großen Fachkräftebedarfs - zum Beispiel: Prämien abgeschafft, stagnieren Löhne oder verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen,  auch weil es nicht genügend (Fach-)Personal gibt und oder weil die innerbetriebliche Mitbestimmung auf der Strecke bleibt, aus den unterschiedlichsten Gründen.

Sich an eine Vertretung der Gewerkschaften zu wenden, „gehört sich doch nicht“, oder? Es reicht doch, wenn das Andere machen, z. B. „die da oben in der Politik oder eben die SPD oder die Gewerkschaften“, um für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen.

Genau hier muss eingehakt werden - mindestens am 1. Mai!

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Bei einer Kundgebung zum 1. Mai findet man immer die wichtigen Werte:

„Frieden – Freiheit – Demokratie. Man kann sie nicht voneinander trennen. Niemand kann friedlich sein, solange er nicht frei ist.“

So formulierte es einmal der amerikanische Bürgerrechtler Malcolm X. Er musste dafür mit seinem Leben bezahlen.

Der SPD OV Waldbrunn steht da ziemlich nahe bei Malcolm X. Seit Beginn der sog. Spezialoperation von Putin hat der Ortsverein 18 Friedenswachen abgehalten. Zuerst auf dem Platz vor dem Rathaus, dann hier bei der Pyramide und über die Winterzeit durften wir die Friedenswachen in der katholischen bzw. evangelischen Kirche durchführen. Dafür an dieser Stelle nochmals ganz herzlichen Dank.

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Ja, es ist nervig, wenn man am Bahnhof wartet und der Zug kommt nicht.

Ja, es ist belastend, wenn eine OP verschoben wird.

Ja, es ist lästig, wenn der Müll nicht abgeholt wird.

Aber manchmal hat dies Gründe und zwar gute, denn wir sagen Nein zur Ausbeutung und unterstützen Streikende.

Wir sagen Nein, wenn die Kräfte der Pflegerinnen und Pfleger ausgehen.

Wir sagen Nein, wenn Lohnanpassungen so niedrig sind, dass sie von der Inflation aufgefressen werden.

Daher lasst uns zusammen halten - und zwar solidarisch und ungebrochen.

Denn genauso lautet das Motto der Demos vom DGB: ungebrochen solidarisch.

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