Rede zur Kreistagssitzung / KWiN und AWN

Kreistagssitzung, am 11.12.2023,

TO 4, 5 und 6 zu KWiN und AWN

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

zurecht können aus mindestens zwei Gründen die drei Tagesordnungspunkte, Satzungsänderung der KWiN, Änderung der Kreislaufwirtschaft Privathaushalte und Bürgschaftsübernahme für die AWN in einem Redebeitrag abgehandelt werden. Denn die KWiN und die AWN sind zwar zwei Institutionen, die jedoch zu unserer aller Nutzen, und das schließe ich die Kosten mit ein, eine überaus gute Zusammenarbeit garantieren.

In allen drei Tagesordnungspunkten geht es zudem um konkrete Verbesserungen, die oft an einzelnen Worten hängen, deren Auslegung jedoch auch zu beschließende Satzungsänderungen zur Folge haben.

Sowohl die KWiN, die für die Privathaushalte zuständig ist, als auch die AWN sind in enger Zusammenarbeit mit unseren Städten und Gemeinden. Manche Aufgaben, wie in TO 4 der Bodenaushub, würden bei einer Aufteilung der Zuständigkeiten nur schwer durchführbar sein und zudem Mehrkosten erzeugen. Daher ist es sowohl praktikabler als auch wirtschaftlicher, diese Aufgabe in einer Hand zu wissen. Wenn schon eine Satzungsänderung notwendig ist, wurde dies auch im Sinne der Nachhaltigkeit bei der Rohstoffgewinnung nun in eine Hand, nämlich in die Zuständigkeit der KWiN gegeben. Auch wenn dies in einem ersten Schritt nur für die Bioabfallsammlung gelten wird, ist dies ein wichtiger strategischer Schritt hin zu Ausweitung der Sammlung kritischer rohstoffreicher Abfälle, oder wie wir es besser nennen: „Wertstoffe oder Sekundärrohstoffe“.

Sexkaufverbot

Als MdB habe ich bereits im August 2014 ein Positionspapier hierzu verfasst, als nur einzelne Frauen sich hierfür stark gemacht haben, u. a. unsere damalige Landessozialministerin Katrin Altpeter (SPD).

Es ist gut, dass sich Maria Noichl, MdEP (SPD), Leni Breymeier, MdB (SPD) seit über einem Jahrzehnt auch dafür einsetzen. Inzwischen hat sich die CDU-Fraktion im Bundestag zu einem Positionspapier durchgerungen.

Auch die SPD Frauen in Baden-Württemberg stehen hinter dem "Nordischen Modell" und Olaf Scholz äußert sich ähnlich.

Ein wenig war ich an der Erstellung des beigefügten Flyers beteiligt, das jetzt auf dem Bundesparteitag verteilt wurde. Menschenwürde muss für alle Menschen gelten!

Ihre/Eure Dr. Dorothee Schlegel

Stand auf dem Weihnachtsmarkt in Buchen

Zum ersten Mal hatten wir auf dem Weihnachtsmarkt in Buchen einen Stand, den wir über drei Tage lang besetzen konnten.

Wir haben vegane Waffel und unseren „Apfelzauber“ verkauft. Wer wissen wobei es sich hier handelt und wie er schmeckt, muss ein Jahr warten. Vielleicht sind wir dann wieder dabei.

Der Wareneinsatz wurde von den Kandidat*innen für die Kommunalwahl gespendet.

Der Erlös geht somit zu 100 % an das Tierheim in Dallau und an den Tierschutzverein in Buchen.

Es war eine tolle Teamleistung.

Danke an alle, die am Stand geholfen haben, auf- und abgebaut und vorbereitet haben.

wahrgenommen - wir fragen nach - Besuch OKW

Die SPD Buchen traf sich mit Christoph Schneider, um mit ihm als Leiter des Unternehmerkreises Buchen und Geschäftsführer der OKW Gehäusesysteme über den Industriestandort in Buchen zu sprechen.

Vor allem interessierten sich Valentin Hoss und Stadtrat Alexander Weinlein, ob und wie auf der kommunalen politischen Ebene den Unternehmen vor Ort geholfen werden kann und in welchen Bereichen eine bessere Zusammenarbeit möglich ist.

Am Beispiel der OKW-Gruppe, welche ca. 380 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, davon über 120 alleine bei der OKW Gehäusesysteme, zeigte Christoph Schneider die Chancen, aber auch die Problemstellungen auf.

Mit seinem klaren Ziel: „Wir müssen als deutsches Unternehmen mit unseren Produkten und Leistungen Weltmeister sein“, setzt er darauf, dass jedes Gruppenunternehmen wie BKW, FBB, OFS, Kaiser und Computer Creativ ein Alleinstellungsmerkmal und damit etwas Besonderes zu bieten hat.

Den Vorsitzenden der SPD Buchen, Markus Dosch, freute es besonders, dass auch Kaiser Fototechnik seit Januar diesen Jahres bei der OKW-Gruppe beheimatet ist, da er dort als Industriekaufmann ausgebildet wurde.

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13.06.2026, 17:00 Uhr Grillfest

17.06.2026, 18:00 Uhr OV Mosbach-Neckarzimmern Stammtisch
(evtl. Ortsänderungen werden rechtzeitig bekanntgegeben)

17.06.2026, 18:00 Uhr Politischer Stammtisch "Roter Rettich"

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