Konstituierende Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion

Zu ihrer letzten Fraktionssitzung begrüßte Heide Lochmann die neuen Mitglieder der SPD-Fraktion in Oberschefflenz mit den Worten: „Ich freue mich über eure Wahl und möchte bei dieser Sitzung die Amtsgeschäfte ordnungsgemäß übergeben“.

In einer kurzen Vorstellungsrunde, in der es viele neue und gleichzeitig bekannte Gesichter gibt, stellte Dr. Valentin Hoss (Buchen) heraus, ihm sei es wichtig, sein kommunalpolitisches Interesse nun auch auf Kreisebene einbringen zu können. Seine medizinischen und gerontopsychiatrischen Erfahrungen werden insbesondere in die Themen älter werdende Bevölkerung und Pflege Gewicht erhalten. Ralph Gaukel (Adelsheim) bringt jahrzehntelange Erfahrungen als Gemeinderat und seine Lehrtätigkeit in unterschiedlichen beruflichen Schularten mit ins Gremium. Meikel Dörr (Walldürn) ist als Bürgermeister und aufgrund seiner Berufserfahrung in Verwaltungsfragen bewandert. Patrick Haag (Schwarzach), der das Helfer-vor-Ort-System im Kreis mitentwickelte und Gemeinderatserfahrung hat, bedankt sich ausdrücklich noch einmal für das Vertrauen der Menschen in ihn und somit auch in die SPD-Fraktion. Julian Stipp (Mosbach) war Gemeinderat, Bürgermeister, Kreisrat in einem anderen Landkreis und wird nun auch seine Erfahrungen als Oberbürgermeister ins Gremium einfließen lassen.

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Schule, Kultur und Partnerschaft im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte hoch über dem Neckartal in Neckargerach. Heide Lochmann eröffnete die Sitzung und berichtete über einige Änderungen in der Ärzteschaft der Kliniken. Auf Rückfrage an die im Aufsichtsrat sitzenden Kreisräte wurde bestätigt, dass die Kliniken nach aktuellem Stand relativ gut dastehen, auch aufgrund der Sondereffekte und der finanziellen Unterstützungsspritzen der letzten Jahre. Allerdings bleibt die per Gesetz angekündigte notwenige Transfusion oder Vorhaltepauschale ein wichtiger Faktor für die Neckar-Odenwald-Kliniken als Grundversorgung.

In Vorbereitung auf die Ausschusssitzung für Schule, Kultur und Partnerschaft wurden drei wichtige Punkte angesprochen. Zum einen: Die regelmäßige Begehung vor Ort und die Besprechung mit den Verantwortlichen des Bauvorhabens GTO enthält auch die intensive Begleitung der Kostenentwicklung, für die dem Ausschuss gegenüber ständig Bericht zu erstatten ist. Es ist immerhin eines der größten Bauvorhaben des Landkreises zusammen mit der Stadt Osterburken. In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, wie und in welcher Weise sich die sich anbahnende G9-Debatte in der Schullandschaft des Neckar-Odenwald-Kreises auswirkt.

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Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Brötel, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste

Wir haben mit dem Wirtschaftsprüfungsbericht von 2022 die Fakten vor uns und brauchen nicht lange herumreden der ausführliche Wirtschaftsbericht liegt uns vor, und die Zahlen noch mal vorbeten: das Ergebnis konnte wie 2021 auch 2022 wie prognostiziert erreicht werden.  Es ist aber immer noch ein Minus.

Wir Aufsichtsräte sind der Geschäftsführung -Herrn Hehn und Herrn Löffler, sowie natürlich den Mitarbeitern, Pflegekräften, Ärzten und dem ganzen Personal dankbar, dass ihre Anstrengungen von Erfolg gekrönt sind, so dass wir geringfügig positiver abschließen konnten als im Plan vorhergesehen.

Macher positive Effekt an diesem Ergebnis ist sicherlich den corona- bzw. krisenbedingten Zuweisungen des Bundes und des Landes zuzurechnen. Wir sind dankbar dafür, auch wenn die Ankündigung und die Auszahlung oft weit voneinander entfernt liegen, sodass sich die Kliniken im Jahresverlauf gehörig zur Decke strecken müssen.

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TO 6 Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises mbH (AWN)

K 2023/055

Gerne beginne ich mit dem Zitat, das dem diesjährigen Geschäftsbericht der AWN und der KWiN vorangestellt ist: „Die Müllberge von heute werden die Rohstoffe von morgen sein“. Damit jedoch diese Müllberge erst gar nicht entstehen, muss sehr viel Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden, wie „Müll“ vermieden werden kann – und zwar von uns allen. Und diese Öffentlichkeitsarbeit betreiben AWN und KWiN in vielfältiger Weise, über die Ortsblätter, die Presse, die Apps und viele Veranstaltungen. Dafür ein herzliches Danke.

Leider gibt es immer noch oder weiterhin Menschen, die es für selbstverständlich halten, dass der Müll möglichst kostengünstig entsorgt wird oder sie entsorgen ihn in Feld, Wald und Wiese auf Kosten der Solidargemeinschaft. Ich würde diese Personen nicht als „letzte Generation“ bezeichnen, aber sie agieren so, wie wenn nach ihnen nur noch die Müllabfuhr oder die Sintflut kommt.

Nun aber zum heutigen Tagesordnungspunkt, der sich lediglich mit der AWN beschäftigt. Jeder positive Jahresüberschuss, wie jetzt 2022, und wenn er auch noch so gering ist oder immer relativ zu Bilanzsumme und Umsatz- erlösen zu betrachten ist, freut. Jedoch steht ihm auch das neue Geschäftsjahr 2023 gegenüber mit all seinen Herausforderungen, Risiken und Chancen und – wer eben die Bilanz betrachtet - stößt auf Verbindlichkeiten oder Forderungen, die ins neue Geschäftsjahr übertragen werden. Deutlich zu erkennen sind die steigenden Preise, die auch vor der AWN nicht halt machen.

Unser Blick geht zudem auf die Löhne und Gehälter, gerade weil der Wechsel von Mitarbeitenden der AWN zur KWiN oder die Stellen bei der AWN ausgelaufen sind, zumindest noch eine kleine Rolle spielt(e). Guter Lohn für gute Arbeit muss die Maxime bleiben – und ist zudem immer Motivation oder Anreiz, wenn es um die Suche nach künftigen Mitarbeitenden geht.

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