Nachrichten zum Thema Arbeitsgemeinschaften
CSD Stuttgart „Ohne Uns kein Wir“
Die SPDqueer Baden-Württemberg war in diesem Jahr mit einer eigenen Formation bei der Demonstration vertreten.
Gemeinsam mit zahlreichen Unterstützerinnen setzte die Arbeitsgemeinschaft ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Gleichberechtigung und die Rechte für die queere Comunity.
Mit Bannern, Regenbogenfarben und klaren politischen Botschaften zeigte die SPDqueer auf der Route durch die Stuttgarter Innenstadt Präsenz. Die Teilnahme an der Demonstration unterstrich die Bedeutung einer offenen, solidarischen und diskriminierungsfreien Gesellschaft. Gerade in Zeiten, in denen queere Rechte immer wieder unter Druck geraten, sei es wichtig, sichtbar zu bleiben und Haltung zu zeigen.
Die SPDqueer Baden-Württemberg nutzte den CSD Stuttgart, um deutlich zu machen, dass Gleichstellung kein Lippenbekenntnis sein darf, sondern dass diese in Politik und Gesellschaft aktiv vorangetrieben werden muss. Dazu gehören der Schutz vor Diskriminierung, ein selbstbestimmtes Leben für queere Menschen sowie eine konsequente Unterstützung von Vielfalt in allen Lebensbereichen.
Der Christopher Street Day 2026 in Stuttgart war wieder einmal ein gelungenes Fest. Bei besten Temperaturen zog die Demonstration bunt wie eh und jeh durch die Innenstadt. Die Demonstration hat gezeigt wie vielfältig die Community ist – die feiernde Menge am Straßenrand hat gezeigt wie erfreut diese aufgenommen ist in der Stadt.
Arbeitsgemeinschaft für Bildung steht fest an der Seite der Studierenden: BAföG-Reform
Zu den Äußerungen von Bundesforschungsministerin, Dorothee Bär, über eine angeblich fehlende Mehrheit seitens der Koalitionsfraktionen für die im Koalitionsvertrag vereinbarte BAföG-Reform, erklären die beiden Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Meike Jensen und Ralph Leipold:
Die SPD AG für Bildung steht mit der SPD-Bundestagsfraktion fest an der Seite der Studierenden: Die BAföG-Reform muss umgesetzt werden! Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf mehr Flexibilität, weniger Bürokratie und eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale sowie der Regelsätze geeinigt.
Meike Jensen: „Die Äußerungen von Ministerin Dorothee Bär sind offensichtlich falsch. Die SPD-Fraktion hat gestern umgehend dementiert. Die SPD steht weiterhin geschlossen zur BAföG-Reform. Frau Bär kann allenfalls über ihre eigene Fraktion sprechen, wenn sie sagt, es gäbe keine Mehrheit für die Einhaltung des Koalitionsvertrags beim BAföG. Eine weitere Debatte über den Abbau des Sozialstaats braucht es nicht.“
Ralph Leipold: „Die von der Union angestoßene Debatte ist mit Blick auf die Lebenssituation vieler Studierender überhaupt nicht zielführend. Es muss gelten: Was gemeinsam verhandelt und beschlossen wurde, wird auch umgesetzt. Die Menschen im Land haben Verlässlichkeit verdient.“
Geplante Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sind sozialpolitischer Rückschritt
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD Baden-Württemberg (AfA Baden-Württemberg) kritisiert die aktuell diskutierten Reformüberlegungen zur gesetzlichen Krankenversicherung und insbesondere die geplante Kürzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall scharf.
Nach Berichten aus Koalitions- und Regierungskreisen wird im Rahmen einer Reform der gesetzlichen Krankenversicherung unter anderem eine Reduzierung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall geprüft, darunter auch eine mögliche Verkürzung der bisherigen sechswöchigen Lohnfortzahlung durch Arbeitgeber sowie weitergehende Einschränkungen bei der Kostenübernahme im Krankheitsfall.
AfA Baden-Württemberg: Krankheit darf nicht zum finanziellen Risiko werden
Die AfA Baden-Württemberg warnt davor, die finanzielle Absicherung von Beschäftigten im Krankheitsfall aufzuweichen. Die Lohnfortzahlung von 100 Prozent für bis zu sechs Wochen ist ein zentraler sozialstaatlicher Schutzmechanismus und Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität.
„Wer krank ist, muss sich auf Genesung konzentrieren können – ohne Angst vor Einkommensverlusten. Eine Kürzung der Lohnfortzahlung würde genau das Gegenteil bewirken“, erklärt die AfA BaWü.
SPDqueer Baden-Württemberg wählte neuen Landesvorstand
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Markus Dosch aus dem Neckar-Odenwald-Kreis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt
Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Baden-Württemberg trafen scih zur Landesmitgliederversammlung in Mannheim. Tagungsort war das Wahlkreisbüro der Mannheimer Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori, welche zu Beginn auch ein Grußwort hielt.
Vor dem Hintergrund einer aufgeheizten gesellschaftlichen Stimmung und der jüngsten Landes- und Bundestagswahlen stand die Versammlung im Zeichen der Frage, wie die SPDqueer Baden-Württemberg in den kommenden Jahren sichtbar, kämpferisch und solidarisch für Akzeptanz und Gleichstellung eintreten kann. Nach der Begrüßung, Grußworten und dem Rechenschaftsbericht des bisherigen Landesvorstands diskutierten die Anwesenden über queerpolitische Schwerpunkte von der Bekämpfung queerfeindlicher Gewalt über Bildungs- und Aufklärungsarbeit bis hin zu Fragen von Selbstbestimmung, Gesundheit und Familienpolitik.
Im Mittelpunkt der Versammlung standen anschließend die turnusgemäßen Wahlen des Landesvorstands sowie der Delegierten für die Bundesebene.
Einstimmig wiedergewählt wurde Christian Gaus als Landesvorsitzender.
Besonders freuen wir uns, dass Markus Dosch (SPD Neckar-Odenwald-Kreis) gleich in zwei wichtige Funktionen gewählt wurde:
stellvertretender Landesvorsitzender der SPDqueer Baden-Württemberg und
Delegierter für die Bundeskonferenz der SPDqueer
Mit seiner Wahl ist der Neckar-Odenwald-Kreis künftig noch stärker in der Landesarbeitsgemeinschaft und auf Bundesebene vertreten. Markus Dosch bringt langjährige Erfahrung aus der kommunalpolitischen Arbeit und aus dem Engagement für queere Themen vor Ort mit. Er will sich insbesondere dafür einsetzen, dass die Lebensrealitäten queerer Menschen im ländlichen Raum mehr Aufmerksamkeit bekommen und konkrete Verbesserungen angestoßen werden.
