Pressemitteilungen
Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mosbach standen die Ehrungen von Mitgliedern für ihre langjährige Treue zur SPD. Im SPD-Büro in der Mosbacher Badgasse konnte hierbei der Kreis- und Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Graner Dr. Dieter Dreisbach für 50 Jahre, Walter Heidemann für 40 Jahre, Anneliese Ludwig und Marga Riemann für je 20jährige Parteimitgliedschaft ehren. „Wir sind stolz, dass ihr unserer SPD auch in schlechten Zeiten treu geblieben seid“, so Jürgen Graner. Alle geehrten Mitglieder schilderten im Ehrungsgespräch ihre Motivation für ihren Eintritt in die SPD und welche Höhen und Tiefen sie erlebt und was sie der SPD für die Zukunft wünschen. Am Herzen lag allen Geehrten, dass sich der SPD ihren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität treu bleibt und Politik für die Basis macht.
Bei seinem Bericht aus dem Stadtrat und dem Landtag machte Nelius deutlich, dass sich die Regierungsbeteiligung der SPD für Mosbach voll und ganz lohne. Der Ausbau der Dualen Hochschule sei gesichert und auch für die Altstadtsanierung fließen Millionenbeträge in die Kreishauptstadt. Stadtrat Hartmut Landhäußer dankte hierfür im Besonderen Georg Nelius, der in Stuttgart seinen Einfluss geltend gemacht habe und das Beste für Mosbach herausholt. Im weiteren Verlauf der Versammlung stellten sich Gabriele Teichmann und Dr. Dorothee Schlegel als Bundestagskandidatinnen vor. Die Entscheidung fällt am kommenden Samstag um 13.30 Uhr in der Hardheimer Erftalhalle. Hierzu wählte der SPD-Ortsverein bei seiner Versammlung noch folgende Delegierte: Dr. Dorothee Schlegel, Jürgen Graner, Georg Nelius, Hartmut Schrimm, Hartmut Landhäußer, Ingrid Landhäußer, Margarette Gauß, Naile Sulejmani und Sigrid Schöneboom.
SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner: „Endlich hängt Studieren in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab“
Am Dienstag nach Ostern starten die Studierenden ins Sommersemester 2012 – und zwar ohne Studiengebühren. „Damit sorgen wir für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglichen einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, erklärte dazu der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Graner.
Bei der jüngsten Sitzung des Ortsvereinsvorstands Mosbach im SPD-Kreisbüro in der Badgasse berichteten die Stadträte Georg Nelius, Naile Sulejmani und Hartmut Landhäußer von der Stadtratssitzung.
Insbesondere die Ablehnung der Stolpersteine irritierte dabei die SPD-Ratsfraktion. „Es ist schade, dass das Engagement der Schülerinnen und Schüler nicht die entsprechende Wertschätzung erfahren habe“, betonte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Graner. „Oft wird behauptet, dass sich junge Menschen nicht für Politik und Geschichte interessieren. Das Schulprojekt hat erneut das Gegenteil bewiesen. Die Stadt habe sich und der Beteiligungskultur junger Menschen keinen Gefallen getan, denn das Ergebnis könnte auch zur Politikverdrossenheit in der kleinen Kommunalpolitik sorgen“, so Graner. „Wir hoffen, dass sich die Schüler jetzt nicht entmutigen lassen und sich jetzt erst recht weiter einbringen“, so Stadträtin Naile Sulejmani.
Anlässlich der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Solarkürzung reagiert der SPD-Kreisverband mit Kritik an den Plänen von Schwarz-Gelb.
Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt.